Aufbau Ost: MV investierte 2017 deutlich mehr

September 12, 2018 - MV goes digital

Comments are off for this post.

Dem Landeskabinett wurde der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 vorgestellt.

Mit dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ wird jedes Jahr die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel dokumentiert. Für das Jahr 2017 kann Mecklenburg-Vorpommern mit einer Nachweisquote von 251 Prozent erneut eine mehr als vollständige zweckentsprechende Verwendung melden. Gleichzeitig ist es der höchste Wert, den Mecklenburg-Vorpommern bislang erreichen konnte.

Für den gesamten Zeitraum der Solidarpakt-Zahlungen kommt Mecklenburg-Vorpommern insgesamt auf eine Verwendungsquote, die über 100 Prozent liegt. Damit ist die Untererfüllung der Anfangsjahre des Solidarpakts mittlerweile ausgeglichen.

Für die Abrechnung der im Jahr 2017 erhaltenen Solidarpaktmittel können

820 Mio. Euro (2016: 709 Mio. Euro) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und
126 Mio. Euro (2016: 100 Mio. Euro) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen berücksichtigt werden.

Jahr	2013	2014	2015	2016	2017
Erhaltene SoBEZ in Millionen Euro	690	609	533	453	377
Verwendungsanteil	149 %	187 %	174 %	179 %	251 %

Land und Kommunen investierten im Jahr 2017 insgesamt annähernd eine Milliarde Euro beziehungsweise 618 Euro je Einwohner in die Infrastruktur. Das Infrastrukturdefizit gegenüber den finanzschwachen westlichen Flächenländern konnte dadurch rechnerisch um rund 278 Millionen Euro verringert werden. Schwerpunkt der Investitionen waren die Bereiche Wirtschaft, Verkehrsinfrastruktur sowie Bildung und Forschung (Beispiele siehe Kapitel 3.3 des Fortschrittsberichts). Seit dem Beginn des Solidarpaktes II im Jahr 2005 wurde die Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns mit mehr als 16 Mrd. Euro verbessert.

„Trotz zurückgehender Solidarpaktmittel setzen wir unsere Investitionen auf hohem Niveau fort. Wenn wir diesen Weg auch in den kommenden Jahren konsequent bestreiten, wird Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft gut aufgestellt sein.“
Finanzminister Mathias Brodkorb